Fiskalkassen und Fiskalspeicher

Archiv für März 2011

Bis zum Jahr 2013 haben Anwender und HerstellerZeit, Registrierkassen , Kassensysteme und Waagen mit einem Chip auszustatten, der die Manipulation der täglichen Einnahmen leichter erkennbar macht. Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung sollen damit verhindert werden. Der Einbau eines solchen Chips soll aber nicht nur in Einzelhandel und Gastronomie und Einzelhandel vonstatten gehen. Auch Zähler im Taxi sollen mit diesem Chip ausgerüstet werden. Mit den Daten auf diesen Chips soll es nicht nur möglich sein, Steuerdefizite zu erkennen oder Betriebsprüfungen zu beschleunigen. Auch soll erkennbar werden, wenn Mitarbeiter schwarz beschäftigt werden. Damit könnte wieder Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt entstehen können. Das Ziel dieser Gesetzesänderung soll sein, bei Registrierkassen, Kassensystemen, Netzwerkkassen und allen anderen elektronischen Kassen die Manipulationssicherheit zu erhöhen. Offensichtlich gibt es da bei vielen Anwendern doch erheblichen Handlungsbedarf. Jedenfalls sind Registrierkassen und Taxameter durchaus manipulierbar ohne dass dies nachweisbar wäre. Und genau das soll in Zukunft unterbunden werden. Klar, der volkswirtschaftliche Schaden dürfte in die Millionen gehen. Schätze ich jedenfalls einmal so. Mit den Chips sollen nicht nur Kassen bestückt werden. Sondern auch Waagen und Fahrpreisanzeiger bzw. Wegstreckenzähler mit Registrierkassenfunktion sollen diese Technik bekommen, damit auch hier Betrug vermindert werden kann. Bis 2013 haben Nutzer und Hersteller der Geräte Zeit, die Technik nachzurüsten oder neue Geräte auf dem Markt zu bringen. Das dürfte ein großes Ereignis mit geringem Einsatz werden. Die seitens des Einzelhandels befürchteten Kosten halten sich angeblich in Grenzen. Pro Gerät werden die Bürokratiekosten im Gesetzentwurf mit rund fünfzig Euro beziffert. Beim Neuerwerb dürften dies Kosten noch geringer sein, das die neue Technik bereits integriert ist. Wenn also eine Preissteigerung, dann nicht oder nur bis zu einem gewissen Grad wegen der neuen Technik. Auch ist eine Zertifizierung der neuen Geräte wie bei bisherigen Fiskalspeicher-Entwürfen ist nicht nötig, was eine Kostenbelastung für das jeweilige Unternehmen erübrigt. In der geplanten Technik, womit Registrierkassen bestückt werden sollen, wird auch ein sogenannter Bedienerschlüssel integriert. Dies soll dann auch Hinweise auf Schwarzarbeit oder Sozialbetrug geben bzw. beides verhindern helfen. Alles in allem hat der Gesetzgeber, wie ich finde, eine gute Idee, die von Kassenherstellern durchaus umgesetzt werden kann. Das hat dann nicht nur für die Staatskasse den Vorteil, dass weniger Steuerausfälle zu beklagen sind. Auch die Arbeitnehmer können mittelfristig entlastet werden. Denn wenn keine Schwarzarbeit sondern ein offizielles Arbeitsverhältnis stattfindet, werden SV-Beiträge gezahlt. Und die können dann über kurz oder lang für alle prozentual gesenkt werden. Das hat dann wiederum den Vorteil, dass jeder mehr Geld zur Verfügung hat, das dann für Ausgaben zur Verfügung steht. Arbeitnehmer können im Einzelhandel mehr einkaufen, oder für Urlaub und Gastronomiebesuche mehr investieren. Und dann geht es wirtschaftlich wieder aufwärts. In den Unternehmen kann dann auch wieder mehr investiert werden, in neue Arbeitsplätze, neue Betriebsausstattung oder eben auch in wiederum neue Registrierkassen mit moderner Kassensoftware.

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